Beiträge zum Stichwort ‘ keltenkreuz ’

Neonazi erhielt wegen Keltenkreuz Haftstrafe

20. Januar 2009 | Von | Kategorie: Gjallarhorn Weblog

Nach einem Bericht auf „redok“ verurteilte das Amtsgericht Augsburg den NPD-Kreisvorsitzenden Robin Siener zu einer Haftstrafe von fünf Monaten Der Rechtsextreme aus der Oberpfalz hatte im März 2008 bei einer Demonstration in Augsburg ein Sweat-Shirt mit einem stilisierten Keltenkreuz getragen. Haftstrafe wegen „Keltenkreuz“.



Bundesgerichtshof verbietet Keltenkreuz

15. November 2008 | Von | Kategorie: Gjallarhorn Weblog, Ætt Feature

Bisher war das Keltenkreuz nur im Zusammenhang mit der verbotenen verfassungsfeindlichen “Volkssozialistischen Bewegung Deutschlands/Partei der Arbeit” (VSBD/PdA) verboten.

Der Bundesgerichtshof hat am 14. November 2008 einen Beschluss vom 01. Oktober 2008 veröffentlicht, nach das Keltenkreuz den Straftatbestand des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen (§ 86 a StGB) erfüllt, wenn das Symbol isoliert, d. h. ohne konkreten Hinweis auf die verbotene Organisation öffentlich verwendet wird. […]